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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten
ausschliesslich für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Firma
Smart-Brains, Gernot Schuster, Schusterweg 3, 4694 Ohlsdorf,
Österreich, (im folgenden Smart-Brains genannt) und ihren Kunden. Diese
AGB gelten in der, jeweils zum Zeitpunkt einer Bestellung von Produkten
oder Dienstleistungen, gültigen Fassung in der Geschäftsbeziehung
zwischen Smart-Brains und dem jeweiligen Geschäftspartner. Abweichende
Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn,
Smart-Brains hätte solchen Bestimmungen ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
a) Für das Zustandekommen eines Kaufvertrages gilt folgende Vorgehensweise:
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar. Wenn Sie Ihre Bestellung tätigen, erhalten Sie eine
Bestätigung Ihrer Bestellung mit Ihren Bestelldaten per E-Mail
zugesandt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres
Angebotes dar, sondern informiert Sie über den Eingang Ihrer
Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir das bestellte
Produkt ausliefern. Sie erhalten in diesem Fall in der Regel eine
Versandbestätigung.
b) Bei Anmeldungen zu periodischen Diensten gilt folgende Vorgehensweise:
Ihre Anmeldung zu einem periodischen Dienst stellt eine
Willenserklärung zur Nutzung eines Dienstes dar. Nach Absenden Ihrer
Anmeldung erhalten Sie ein personalisiertes Vertragsmuster zugesandt,
das Sie unterzeichnet an uns retournieren. Dieses unterzeichnete
Vertragsdokument ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Dienstleistungsvertrages. Dieser Dienstleistungsvertrag kommt durch
Gegenzeichnung durch unsere Seite zustande. Ein Exemplar des
Dienstleistungsvertrages wird per Post, meist gemeinsam mit der ersten
Faktura, an Sie übermittelt.
Produkte oder Dienstleistungen werden ausschliesslich, falls nicht
schriftlich anders angeboten, nur Firmen und nicht Konsumenten i.S.d.
Konsumentenschutzgesetzes angeboten. Smart-Brains kann einen Nachweis
der Unternehmertätigkeit des Kunden als Bestandteil eines Vertrages
anfordern. Smart-Brains bietet weiters keine Produkte oder
Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Software per
ESD (Electronic Software Download). Dabei wird dem Kunden ein Zugang
zum Speicherort der Software ermöglicht, über den der Kunde die
Software elektronisch abholen kann (Download). Die Lieferung physischer
Güter erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ein
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls Lieferanten von Smart-Brains trotz vertraglicher Verpflichtung
Smart-Brains nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Smart-Brains
zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall wird der
Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt
nicht zur Verfügung steht. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis
wird unverzüglich rückerstattet.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den unten
genannten Voraussetzungen), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren
zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Smart-Brains
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von
5 % über dem von der Europäischen
Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls
Smart-Brains ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist
Smart-Brains berechtigt, diesen geltend zu machen.
Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt
werden, sowie f
ür den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf
Rechnung, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, nicht möglich. Die
Lieferung erfolgt in diesen Ausnahmefällen immer erst nach
Zahlungseingang.
Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Abweichende
Sondervereinbarungen sind ausschliesslich in Schriftform gültig.
Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender
Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1,50
EUR, bei Einzelversand 1,50 EUR pro Lieferung, berechnet. Der Besteller
wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese
Gebühr anfällt.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Smart-Brains die
Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen
Datenaustausch mit anerkannten Wirtschaftsauskunfteien.
Umsatzsteuerfreier Warenverkehr wird Firmenkunden innerhalb der EU (und
ausserhalb Östereichs) nach Massgabe der einschlägigen Gesetze
ermöglicht. Voraussetzung ist in jedem Fall die Bekanntgabe der
Umsatzsteueridentifikationsnummer, die von uns auf ihre Gültigkeit
überprüft wird. Nach positivem Abschluss des Überprüfungsverfahrens
kann der Kunde umsatzsteuerfrei Waren beziehen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Smart-Brains
anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Smart-Brains.
§ 7 Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache oder Dienstleistung vor, kann der Kunde
im Wege der Mängelrüge Smart-Brains diesen Mangel anzeigen. Der
Zeitraum zur Überprüfung der Kaufsache auf Mängel beträgt längstens
zwei Monate ab Kaufdatum. Der Kunde kann im Rahmen dieser Mängelrüge
Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht
unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern
oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des
Kunden ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Kunden -- gleich aus welchen Rechtsgründen --
ausgeschlossen. Smart-Brains haftet deshalb nicht für Schäden, die
nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind; insbesondere haftet
Smart-Brains nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Smart-Brains
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus
dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern Smart-Brains grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde
verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an
Smart-Brains zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb
dieser
Frist
bei Smart-Brains ein, ist Smart-Brains berechtigt, den Kaufpreis für
das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur
Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
§ 8 Rechtseinräumung, Kundenrezensionen
Entscheidet sich der Kunde, einen Kommentar, ein Te
stimonial oder eine
Kundenrezension zu verfassen, gewährt er Smart-Brains eine zeitlich und
örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren
Verwendung des Werkes für jegliche Zwecke online wie offline.
Smart-Brains wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu
benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu
wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder
wegzulassen. Smart-Brains behält sich vor, ein derartiges Werk nicht
oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen,
sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gelten die
Nutzungsbedingungen. Diese Werke geben ausschließlich die Meinung der
Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von Smart-Brains
nicht notwendigerweise überein.
§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Kundeninformationen
Informationen, die wir von unseren Kunden bekommen, helfen uns, unser
Angebot zu personalisieren und zu verbessern. Wir nutzen diese
Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von
Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der
Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir
verwenden diese Informationen auch, um mit unseren Kunden über
Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu
kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und die
Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte
wie die unter §8 beschriebenen abzubilden und Produkte oder
Dienstleistungen zu empfehlen, die unsere Kunden interessieren könnten.
Wir nutzen diese Informationen auch dazu, Verkaufsplattform zu
verbessern, einem Missbrauch unserer Websites vorzubeugen oder einen zu
entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder
anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen
Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand ist Gmunden, Erfüllungsort ist der Firmensitz von Smart-Brains.
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